Chinas jüngster Vorstoß bei Exportkontrollen baut auf einer Strategie auf, die Xi Jinping während der Pandemie darlegte, als Engpässe bei hochentwickelter medizinischer Ausrüstung und Komponenten Pekings eigene externe Abhängigkeiten offenlegten. Seine Antwort bestand darin, „Trumpfkarten“-Technologien – von erneuerbaren Energien bis zur Telekommunikation – zu fördern, die China autarker machen und zugleich andere davon abhalten könnten, ihre Beziehungen zu kappen.¹

Diese Logik hat sich nun von einer Strategie zu einer wachsenden Liste von Beschränkungen entwickelt. Im vergangenen Monat nahm Peking Dutzende Technologien ins Visier, darunter Drohnen, KI-Modelle und -Agenten, Verfahren für fortschrittliche Arzneimittel und die Herstellung von Solarmodulen. Zudem bereitet es Kontrollen über den Verkauf von Tunnelbohrmaschinen vor, riesigen in China hergestellten Systemen, die Indien für den Bau von Infrastruktur im Himalaya nahe seiner umstrittenen Grenze zu China nutzt.²

Chinas offiziell vorgebrachtes Argument ist defensiv: Seine Unternehmen hätten Jahrzehnte und Milliarden investiert, um in Branchen wie Solarausrüstung eine dominante Stellung aufzubauen, und Beamte sagen, Kontrollen könnten verhindern, dass Wettbewerber diese Lieferketten nachbilden, während Technologien mit militärischen oder Cyber-Anwendungen überprüft würden. Sun Chenghao von der Tsinghua-Universität sagte, Peking denke systematischer darüber nach, was an wen und für welchen Endzweck exportiert werden könne – und verwies auf Cyberrisiken durch KI sowie die potenziellen militärischen Anwendungen von Bohr- und Baggerausrüstung.²

Der Zeitpunkt spiegelt jedoch auch den verschärften Wettbewerb zwischen den USA und China wider. Washingtons Beschränkungen des chinesischen Zugangs zu fortschrittlichen Chips und Software haben Chinas KI-Ambitionen eingeengt; Peking wiederum nutzte Exportbeschränkungen für Seltene Erden, um einen Handelsfrieden zu erreichen. Da China befürchtet, dass andere Länder alternative Quellen für Seltene Erden erschließen, sucht es nach neuen Hebeln. „Welche anderen Karten hat China auf der Hand?“, fragte der Wissenschaftler Zhao Minghao von der Fudan-Universität.¹

Das Wagnis könnte nach hinten losgehen. Indien hatte nach Verzögerungen bei chinesischen Exporten von Tunnelbohrmaschinen bereits begonnen, sich anderweitig umzusehen, während Regierungen von den Vereinigten Staaten über Europa bis Japan strategische Lieferketten wiederaufbauen. Scott Kennedy vom CSIS warnte, Handel „durch Drohungen“ zu steuern, sei nicht nachhaltig.¹ Peking stärkt möglicherweise heute seine Position – liefert seinen Rivalen damit aber auch einen stärkeren Grund, sich seinem Zugriff zu entziehen.